Nationalismus und Neutralität

Wenn in New York oder Moskau ein Terroranschlag verübt wird, kann man mit Sicherheit davon ausgehen, daß Menschen mit einem ans Anarchische grenzenden Bürgerrechtsverständnis die ersten sind, die den Geheimdiensten Versagen vorwerfen – als lebten wir in Gesellschaften, die nicht die freiesten, sondern die überwachtesten wären. Ähnlich verhält es sich in Österreich mit der Einstellung zur Landesverteidigung: Diejenigen, die an der vordersten Front gegen eine effiziente Bewaffnung des Bundesheeres stehen, sind mit Sicherheit die ersten, die dem Bundesheer die Unfähigkeit zum Sieg in einem dritten Weltkrieg vorwerfen würden.

Daß der Frieden zum Nulltarif zu haben sei, scheint aber leider keine Idee von ein paar ideologisch fixierten Außenseitern zu sein, sondern dürfte sich im Schatten einer mehr oder weniger bewaffneten Neutralität tief in das Bewußtsein des Landes hineingefressen haben. Wenn schon Feldmarschall Radetzky meinte, daß Österreich seine Armee immer so gut ausstattete, daß sie in Ehren verlieren durfte, so haben wir uns in der zweiten Republik immer nur eine Alibi-Verteidigung geleistet. Wenn dies bisher gut gegangen ist, so wird dies auch in Zukunft so ein, scheint zum österreichischen Gründungsmythos geworden zu sein. Daher sei es letztlich auch völlig unerheblich, ob wir uns nun 18 oder 24 Abfangjäger leisten. Daß sich die Staatsführung beim Zusammentreffen von Hochwasser, Wahlkampf und Boulevard-Opposition an eine solche Beschaffungsentscheidung nicht mehr heranwagt, mag bezeichnend sein.

Der ewige Gratis-Frieden bleibt ein Traum, ist aber ein eben Traum. Gefährlich wird es, wenn wir uns der Illusion hingeben, daß der Ausstieg aus der Geschichte der Stein der Weisen sei. Neutralitätspolitik, uns sei sie rhetorisch als aktiv und immerwährend verbrämt, kann immer nur eine taktische Maßnahme auf Zeit sein. Wird sie mystifiziert, wie dies einige in Österreich tun, beginnt die selbstgewählte Isolation in eine politisch-moralische Indifferenz überzugehen und nationalistische Züge anzunehmen.

Wenn der deutsche Bundeskanzler im letzten Wahlkampf auf Distanz zu den USA ging und eine Beteiligung an einer Entwaffnung des Iraks kategorisch ausschloß – eine Bedrohung einer deutschen Stadt durch eine irakische Rakete kann er sich offensichtlich nicht vorstellen – und dies als „den deutschen Weg“ bezeichnet, appelliert der Sozialdemokrat letztlich an tiefe nationalistische Gefühle und bestätigt in selten eindeutiger Weise, daß Neutralität immer nur eine Form des Nationalismus ist. Irgendwie denkt man als Österreicher bei all dem an die Erklärung Preußens vor der Dreikaiserschlacht von Austerlitz im Jahr 1805, neutral zu bleiben; wäre Preußen schon damals der Koalition beigetreten, hätten sich vielleicht 10 Jahre napoleonischen Wütens erübrigt.

An all das sollten wir denken, wenn die freie Welt in einer Zeit des Terrors gefordert ist, Freundschaft und Solidarität zu zeigen. Sondewege haben keinen Platz.

Dr.Georg Vetter ist Rechtsanwalt in Wien